Wolf Theiss
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Der Gesellschafter: "Break Fees im Rahmen von Unternehmenstransaktionen"

Mergers & Acquisitions spielen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene eine wesentliche Rolle im Wirtschaftsleben und sind meist für die Entwicklung bzw. den Fortbestand eines Unternehmens von wesentlicher Bedeutung. Daher kommt es in der Praxis vor, dass zumindest eine Vertragspartei besonderes Interesse an der Umsetzung der Transaktion hat und vor allem hohe Kosten einer gescheiterten Transaktion vermeiden möchte. Die Vertragsparteien vereinbaren immer häufiger sog. Break Fees, um vor allem den Verlust der Marktstellung zu verhindern, Reputationsschäden sowie das Kostenrisiko gering zu halten, d.h. die Vertragsparteien gehen eine Zahlungsverpflichtung für den Fall des Scheiterns der Transaktion ein. Eine Entscheidung über die Break Fee ist grundsätzlich eine unternehmerische (Ermessens-) Entscheidung iSd § 84 Abs 1a AktG. Die Zulässigkeit der Höhe der Break Fee richtet sich nicht nach Faustformeln oder Prozentzahlen, sondern nach der Einzelfallbetrachtung der Angemessenheit der Break Fee unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles. Insbesondere spielt bei der Einzelfallbetrachtung die Art und der Rahmen der entsprechenden Transaktion eine wesentliche Rolle. So etwa erfordert eine Fusion auf Seiten der beteiligten Unternehmen andere wirtschaftliche und rechtliche Überlegungen als ein Anteilskauf.

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Der folgende Beitrag ist in Der Gesellschafter - Zeitschrift für Gesellschafts- und Unternhmensrecht 48. Jahrgang / Juni 2019 / Nr. 3, Linde Verlag erschienen. Weitere Informationen erhältlich unter www.gesrz.at.

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Sarah Wared
Sarah
Wared
Partner
Austria

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