Trademark Forum
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Mit 1.7.2010 wird im österreichischen Markenrecht ein Widerspruchsverfahren eingeführt. Ziel dieser Neuerung ist es, eine Annäherung an die entsprechenden EU-Verfahren zu erreichen sowie zügigere Verfahren zu ermöglichen, als dies mit dem bisherigen Markenlöschungsverfahren der Fall war. Das WOLF THEISS Marken-Forum setzt sich mit dieser Thematik eingehend auseinander. Als Gastreferent konnten wir Mag. Mag. (FH) Walter Ledermüller vom Österreichischen Patentamt gewinnen, der Sie über sämtliche praxisrelevante Details, die sich aus dieser Neuerung ergeben, informieren wird. Wir freuen uns bereits jetzt über Ihr zahlreiches Erscheinen. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem folgenden Programm. Programm - Ziele, Grundsätze und Verfahrensablauf des Widerspruchsverfahrens - Formulare und Online-Informationen des Österreichischen Patentamts ÖPA - Widerspruchsverfahren im Vergleich zum Verfahren vor der Nichtigkeitsabteilung des ÖPA (Unterschiede, Vor- und Nachteile; Kosten, Nichtbenutzungseinwand) - Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2010 – Änderung des Instanzenzuges? - Online-Tools für die Ähnlichkeitsprüfung von Waren und Dienstleistungen - Markenmonitoring (Dienstleistungen der Serv.ip) Vortragsteilnehmer Mag. Mag. (FH) Walter Ledermüller (Österreichisches Patentamt) Dr. Georg Kresbach (Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH) |
